07.11.2018 / Medienmitteilung CVP AR / /

Parteitag 2018

Die Mitglieder der CVP AR trafen sich am vergangenen Samstag in Herisau zum Parteitag

Familienpolitik im Fokus

Nach „Grenzen der Sicherheit“ und „Medienarbeit“ lud die CVP AR im Rahmen der Vorstellung ihrer Themenschwerpunkte zum Parteitag sowie zum öffentlichen Anlass zur „Familienpolitik“ ein.

Der Bündner CVP-Nationalrat Martin Candinas hielt sein Kurzreferat zum Thema Familie. Er zeigte auf, in welchen Bereichen sich die CVP in der Familienpolitik stark machte und macht. So erwähnte er beispielsweise die Einführung der Mutterschaftsentschädigung, die Initiative bezüglich Heiratsstrafe, steuerfreie Familienzulagen, Vaterschaftsurlaub und die aktuelle Kostenbremse-Initiative. Martin Candinas beantwortete im Anschluss an sein Referat viele Fragen zur Familienpolitik wie auch zu anderen politischen Themen, welche die Anwesenden beschäftigen.

Parolenfassung eidgenössische Vorlagen

Die Vorlage zur Selbstbestimmungsinitiative wurde den Mitgliedern durch die Nationalräte Martin Candinas (Kontra) und David Zuberbühler (Pro) vorgestellt. Im Anschluss standen beide für Fragen zur Initiative zur Verfügung. Nach der intensiven Diskussion fassten die Parteimitglieder mit grossem Mehr die Nein-Parole zur Selbstbestimmungsinitiative.

Auch die vorgesehene Änderung im Sozialversicherungsgesetz (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten) führte in der CVP AR zu grösseren Diskussionen und wurde schlussendlich einstimmig zur Annahme empfohlen.

Die Hornkuh-Initiative wird mehrheitlich zur Ablehnung empfohlen.

Wahlen und Unterschriftensammlung

Die CVP AR befasst sich in den kommenden Monaten vertieft mit den kantonalen und kommunalen Wahlen im Frühjahr 2019 sowie der Unterschriftensammlung für die von der CVP Schweiz lancierte Initiative „Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen“. Seit Jahren steigen die Krankenkassenprämien jährlich um rund 5%. Die Kostenbremse-Initiative verlangt, dass Bundesrat, Bundesversammlung und Kantone eingreifen, wenn die Gesundheitskosten im Vergleich zur Lohnentwicklung überproportional steigen würde. Mit der Kostenbremse-Initiative will die CVP das Gesundheitswesen retten und die Prämienzahlenden entlasten.

Kontakt