11.09.2018 / Medienmitteilung CVP Heiden / /

Doppeltes Ja zur Turnhalle, Ja zur Steuergerechtigkeitsinitiative und Ja aber, zum Spitalverbundgesetz

Die CVP Heiden ist überzeugt, dass die Sporthalle mit Zusatzoption für Tribüne und Bühne gebaut
werden soll und empfiehlt ein «doppeltes» Ja in die Urne zu legen. Die Parteimitglieder sind
überzeugt, dass mit dieser neuen Halle viele neue Chancen grössere Anlässe, sei es im Sport oder
Kultur, nach Heiden zu holen.

Die CVP empfiehlt die Steuergerechtigkeitsinitiative zur Annahme. Die CVP ist überzeugt, dass es
dem Kanton gut anstehen würde, wenn die unteren und mittleren Einkommen eine Erleichterung bei
den Steuern erhalten würde. Darum Ja zur Steuergerechtigkeitsinitiative.
Länger diskutierten die Mitglieder über das neue Gesetzt zum Spitalverbund AR (SVAR). Bedauerlich
ist, dass kaum mehr eine sachliche Diskussion zur Teilrevision des Spitalverbundgesetzes möglich ist.
Alles dreht sich nur noch um die Standortfrage. Auch bei der CVP Heiden sind Befürchtungen
vorhanden, dass mit einer Annahme des Gesetzes, der Regierungsrat und der SVAR sich nur noch
über die Schliessung eines Standortes Gedanken machen. Für eine Mehrheit der Anwesenden ist
jedoch ein opportunistisches Nein der falsche Weg. So können die finanziellen und die gesundheitspolitischen
Probleme innerhalb des SVAR’s nicht gelöst werden. Darum ein Ja, aber zum
Spitalverbundgesetz.
Die CVP Heiden ist überzeugt, dass mit dem neuen Gesetz eine bessere, günstigere und nachhaltigere
Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung angeboten werden kann. Dies bedingt aber, dass der
Regierungsrat und der SVAR über den Tellerrand hinausschauen und mit den angrenzenden
Kantonen und Spitalverbünden eine gemeinsame Planung angeht. Wegweisend könnte sein, dass
anstelle von akutsomatischen Spitälern eher Richtung Kompetenzzentren mit einer integrierten
Notfallstation nachgedacht wird.